Projekt Beschreibung
| Der Online Standard 11. Mai 2000 | |
SPÖ-Abgeordneter Niederwieser über Gedenkdienst besorgtEr befürchtet ein Aushungerung des Gedenkdienstes – Parlamentarische Anfrage an Innenminister StrasserWien – Die von der Bundesregierung geplante Gesetzesänderung im Zivildienst-Bereich führe zu einer „Aushungerung“ des Gedenkdienst-Projekts, befürchtete der SPÖ-Abgeordnete Erwin Niederwieser am Donnerstag in einer Aussendung. Niederwieser hat dazu eine Parlamentarische Anfrage an Innenminister Ernst Strasser (V) eingebracht, in der er nach den Auswirkungen der Einsparungen und der Bewertung der Tätigkeit des Gedenkdienstes für das Ansehen Österreichs fragt. Wenn der Gedenkdienst von den Zivildienst-Einsparungen betroffen sei, werde damit ein „international renommiertes Projekt ausgehungert“, meinte Niederwieser. Ein Gedenkdiener in Jerusalem müsste beispielsweise mit monatlich 3.500 Schilling auskommen, obwohl sich seine tatsächlichen monatlichen Kosten auf 12.000 S beliefen. Er, Niederwieser, habe vor zwei Monaten in einem persönlichen Schreiben von Bundespräsident Thomas Klestil die Zusicherung für die Beibehaltung des Gedenkdienstes erhalten. Für ihn stellt sich jedoch „die Frage, wer sich hier ideologisch durchsetzt.“ Denn neben dem Bundespräsident hätten sich auch der Innenminister und die ÖVP-Abgeordnete Gertrude Brinek für die Beibehaltung des Gedenkdienstes ausgesprochen, während die Einstellung der FPÖ zu diesem Thema anders aussehe: „Die für ihre rassistischen Aussagen im Parlament bekannte FPÖ-Abgeordnete Partik-Pable zweifelt an der Sinnhaftigkeit des Gedenkdienstes und fordert Einsparungen in diesem Bereich“, so Niederwieser. |
Projekt Details
- Datum 2. Juli 2016
- Tags Pressearchiv 2000