Subvention für Ausland-Gedenkdienst, Die Presse, 15.09.1993

Subvention für Ausland-Gedenkdienst

Für Zivildiener, die ihren Dienst an ausländischen Gedenkstätten absolvieren, gab es bisher 400.000 Schilling an Subventionen.

Wien (ett). Innenminister Franz Löschnak (SP) hat in einer parlamentarischen Anfragebeantwortung Auskunft über die finanzielle Unterstützung für die Arbeit des Gedenkdienstes gegeben. Dem Verein „Gedenkdienst“ wurden demnach für die Entsendung von Zivildienstpflichtigen an ausländische Gedenkstätten bisher pro Zivildiener Subventionen von jeweils 100.000 Schilling gewährt. Insgesamt wurden bisher 400.000 Schilling aufgewendet.

Darüber hinaus liege, wie Löschnak in Beantwortung der Anfrage der Grünen bekanntgab, vom Obmann des Vereines „Gedenkdienst“, Andreas Maislinger, ein Ansuchen um weitere Subventionen für fünf Zivildienstpflichtige vor. Insgesamt wurden dafür weitere 500.000 Schilling begehrt, heißt es in der Antwort des Ministers.

Darunter befinde sich auch ein Zivildiener, der bei einer Dienststelle zum Einsatz kommen soll, die „noch nicht anerkannt“ sei. Eine weitergehende Subventionierung, insbesondere für Ausgaben im administrativen Bereich des Vereines, würde hingegen die budgetären Möglichleiten des Innenministeriums übersteigen.

Die Frage, Maislinger als Initiator und Organisator des Vereins „für seine der Republik Österreich dienliche Arbeit zum Beispiel in Form eines Werkvertrages zu unterstützen, sei zwar durch das Innenministerium geprüft worden. Diese Form sei aber aus rechtlichen gründen nicht möglich, wird in der Antwort betont. Es würden aber andere Möglichkeiten und Wege untersucht, um Maislingers Tätigkeit durch das Innenministerium zu unterstützen, teilte Löschnak mit.